Windenergieanlagen im Raum Haigerloch

Der NABU bekennt sich zur naturverträglichen Energiewende und betrachtet die Windenergie als ein bedeutendes Element bei der Energieerzeugung aus erneuerbarer Energiequellen sowie als Beitrag zum Klimaschutz.

Aufgrund einer Vielzahl von Negativbeispielen, in denen Naturschutzziele nicht ausreichend berücksichtigt wurden, muss die Praxis des Ausbaus der Windenergie weiterhin kritisch begleitet werden.

Das heißt im "Klartext", dass wir zwar grundsätzlich für den Bau von Windenergieanlagen auch in Baden-Württemberg sind - aber nicht an jeder Stelle, die das allein vom Windaufkommen her sinnvoll erscheinen lässt.  Hierbei spielen für uns allerdings weniger "optische" Gesichtspunkte eine Rolle, sondern unser Augenmerk gilt den gefährdeten Arten und ihren Lebensräumen.

(zuletzt bearbeitet am 03.04.2017)

Antragsunterlagen für Anlagen zur Nutzung von Windenergie - Quelle: LUBW Baden-Württemberg

• Die Regionalverbände sind gehalten, "Vorranggebiete für Windenergienutzung" (VRG) auszuweisen, in denen dann nichts anderes geplant werden darf.

• Ein Regionalverband plant also keine Windenergieanlagen, er schafft auch nicht unmittelbar die Voraussetzungen dafür, dass welche gebaut werden dürfen.

• Wenn ein solches VRG festgelegt ist, muss dort nicht gebaut werden, das Genehmigungsverfahren bleibt dasselbe und man darf weiterhin überall planen.

Unterlagen des Regionalverbands im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung

• Im Prinzip ja, aber die Städte und Gemeinden können das über einen "Teil-Flächennutzungsplan (FNP) Windkraft" steuern.

• Ein Teil-FNP legt fest, an welchen Stellen eines Gemeindegebiets Windenergieanlagen geplant werden dürfen. Damit sind alle anderen Stellen ausgeschlossen. In Haigerloch ist man seit 2012 an einer solchen Planung dran (s.u.).

• Auch dann muss dort nicht gebaut werden und das Genehmigungsverfahren mit allen Gutachten und Anhörungen bleibt immer noch dasselbe.

Die Stadt Haigerloch hat auf Beschluss des Gemeinderats in der Sitzung vom 18.09.2012 das Verfahren für einen sachlichen Teil-Flächennutzungsplan (FNP) "Windkraft" eingeleitet und im Oktober 2012 im Rahmen der "Frühzeitigen Behördenbeteiligung" einen Entwurf zur Stellungnahme vorgelegt. Damals waren noch drei Konzentrationsflächen vorgesehen, von denen jedoch im weiteren Verfahren nur noch die Fläche im "Stettener Wald" weiter verfolgt wurde.

• "Unsere" Fläche liegt weitgehend innerhalb der Abgrenzung des vom Regionalverband geplanten VRG und geht zum Teil sogar darüber hinaus - damit widersprechen sich die Planungen nicht. Ein Konflikt wäre nur dann gegeben, wenn die Stadt innerhalb des VRG ein "Ausschlussgebiet" geplant hätte - das ist aber nach unserer Kenntnis nicht der Fall.

• Eine Neuplanung wäre daher nicht erforderlich. "Unser" geplanter Teil-FNP Windkraft geht schon aufgrund der genaueren Kenntnis von Topografie und Umweltbedingungen von einer geringeren Anzahl von Windrädern aus. Das sind belegbare Sach-Argumente, die auch vom Regionalverband anerkannt werden müssten.

• Sollten im weiteren Verfahren des Haigerlocher Teil-FNP z.B. aufgrund eines Artenschutzgutachtens Flächen auch innerhalb des VRG ausgeschlossen werden, würden die Planungen harmonisiert und z.B. das VRG geändert werden. Der Teil-FNP wäre nach unserer Einschätzung bestenfalls in kleinerem Umfang betroffen.

• Damit ist aber weiterhin noch nicht festgelegt, wie viele Anlagen dort tatsächlich gebaut werden könnten.

Ebenso wie bei anderen kontrovers diskutierten Themen ist die Meinungsvielfalt innerhalb des NABU Haigerloch zum Thema "Windenergie" groß: Von der völligen Ablehnung aller Anlagen bis zur ungehinderten Freigabe ohne jegliche Einschränkungen lassen sich gute Argumente finden und aus der jeweiligen Detailsicht haben auch fast alle recht. Der NABU Haigerloch vertritt als Verein jedoch in erster Linie die Interessen von Natur und Umwelt und dieser Satzungszweck hat, trotz aller Differenzen im Detail, bei uns Vorrang vor anderen Interessen - mögen diese noch so berechtigt sein.

Nachdem seither noch kein Bauantrag auf dem Tisch liegt, gibt es auch keine detaillierte Untersuchungen über die Konflikte mit gefährdeten Arten und Lebensräumen.  Wir wissen allerdings aufgrund unserer langjährigen Beobachtungen, dass der Bereich "Hohwacht" Lebensraum und Durchzugsgebiet etlicher "windkraftsensibler Arten" ist.

In einer ersten Einschätzung gehen wir deshalb davon aus, dass noch nicht einmal sicher ist, dass dort überhaupt Windräder gebaut werden können. In jedem Fall wagen wir vorherzusagen: Es werden wesentlich weniger sein als die seither genannte "rechnerisch maximale Anzahl von 10 bis 15" (Zitat VRG-Planung Regionalverband).

Nach unserer Auffassung muss die Bevölkerung bei den weiteren Planungen umfassend beteiligt werden. Das setzt den Dialog mit allen am Thema interessierten Mitbürger*innen voraus. Deshalb haben wir vorgeschlagen, in einen "Energiedialog" vergleichbar dem Vorgehen im Raum Sigmaringen einzurichten:

http://www.energiedialog-bw.de/dialoggruppe-mengen-krauchenwies-erfolgreich-gestartet/

Bei unserer Mitgliederversammlung am 18.03. wurden für das weitere Vorgehen die folgenden Beschlüsse gefasst:

• Das VRG "Hohwacht" ist eine Planung des Regionalverbandes. Eine Stellungnahme wird deshalb vom Naturschutzbüro Zollernalb - gemeinsam mit den anderen Naturschutzverbänden der Landkreise Reutlingen, Tübingen und Zollernalb - erarbeitet. Der NABU Haigerloch bringt jedoch seinem Rat und seine Kenntnisse ein.

• Der NABU Haigerloch beteiligt sich am "Energiedialog", wenn dieser zustande kommt.

• Sobald eine konkrete Bau-Planung mit allen Unterlagen auf dem Tisch liegt, wird der NABU Haigerloch sehr sorgfältig prüfen, ob unsere Natur-Interessen hier vollständig und im vollen Umfang berücksichtigt sind.

• Selbst wenn wir uns dann am Ende aus Naturschutz-Gründen gegen den Bau von Anlagen stellen müssen: Wir werden als NABU-Gruppe mit keiner Bürgerinitiative zusammenarbeiten.

Ansonsten sind wir am Dialog mit allen Bewohner*innen von Haigerloch und Umgebung interessiert und mit all jenen zur konstruktiven Zusammenarbeit bereit, die sich ohne eine Vor-Festlegung der Art "für alles" oder "gegen alles" für die Ziele des Natur- und Umweltschutzes einsetzen wollen.

Gegner wie Befürworter der Windenergie haben meist gute Argumente für ihre Haltung und wenn es gelingt, Schuldzuweisungen oder gar Diffamierungen aus der Diskussion herauszulassen, kann mitunter auch Erkenntnisgewinn erzielt werden.

Auf den Internetseiten von Windkraftgegnern aber auch bei solchen Diskussion werden zumeist dieselben Argumente gegen Windenergieanlage genannt. Wir wollen versuchen, uns mit einigen davon auseinanderzusetzen.

Wind: Argumente hinterfragt

• Positionspapier von NABU und BUND zum Ausbau der Windkraft in Baden-Württemberg

• Dialogforum: Faktencheck Windenergie - Seite des NABU-Landesverbandes BW

• Informationsangebot "Windenergie" - Seite des NABU-Bundesverbandes

• Regionalplanung/ Windkraft - Seite des Regionalverbands Neckar-Alb

• Beteiligungsverfahren Teilregionalplan Windkraft - Seite des Regionalverbands Neckar-Alb

• Planung und Projektierung von Windparks - Autoren: Twele (FHTW Berlin), Heilmann & Liersch (windguard.de)

LUBW-Hinweise für die naturschutzfachliche Einschätzung:

• Untersuchungshinweise: Vögel bei Bauleitplanung und Genehmigung für Windenergieanlagen

• Bewertungshinweise: Vermeidung von Beeinträchtigungen von Vogelarten bei Bauleitplanung und ...

• Untersuchungshinweise: Fledermausarten bei Bauleitplanung und Genehmigung für Windenergieanlagen

Was sonst noch interessiert:

• Zum Märchen von der Käuflichkeit des NABU